Notwendigkeit von Reformen steht außer Streit - Aber Reformträgheit herrscht vor

Die Alpenrepublik befindet sich in diesem Jahrzehnt in einem permanenten Krisenmodus: Als Beispiele dafür können Corona, die Inflation und Teuerung, der Krieg in Europa, der Klimawandel und die Migrationskrise als die wichtigsten Herausforderungen der Gegenwartsgesellschaft genannt werden.

Eine Antwort auf bewegte Zeiten ist sicherlich die Anpassung, also der Versuch, neue Rahmenbedingungen zu implementieren. In der Politik würde man für eine solche Adaption den Begriff der Reform verwenden.

Somit ging der IMAS Forschungsstab der Frage nach, ob ein Konsens über die Reformnotwendigkeit in der Bevölkerung vorhanden ist und, ob diese Bedeutung auch auf Umsetzung stößt.

Insgesamt gilt, dass ein Reformbewusstsein in der österreichischen Bevölkerung vorherrscht. Fast drei Viertel der Österreicher:innen stimmen zumindest eher zu, dass Reformen im Wirtschaftssystem notwendig wären. Gleichzeitig hält man aber Österreich für eher reformträge. 62 Prozent meinen, dass Reformen in Österreich nur langsam bzw. kaum umgesetzt werden.

In der Bundespolitik hält man die Bereiche Integration und Gesundheit als am reformbedürftigsten, danach folgen der Bildungsbereich, die Umwelt, die Sozial- und die Finanzpolitik. Aber auch bei anderen abgefragten Politikfeldern zeigt sich in den Augen der Österreicher:innen ein Reformbedarf.

Als Reformhemmnisse werden vor allem zu viel Bürokratie und zu viele Behörden eingeschätzt, danach dass die Parteien und die Interessensvertretung nicht kompromissbereit sind. Die unterschiedlichen Ebenen der Politik und die Interessenkonflikte der unterschiedlichen Parteien tragen auch zur Verhinderung von Reformen bei.